Macron bricht nach Moskau zu Poutine auf

RÉ.er französische Präsident Emmanuel Macron bricht an diesem Montag zu einer Vermittlungsmission in der Ukraine-Krise auf, die ihn nach Moskau, Kiew und Berlin führen wird. Die Reihenfolge wurde mit Bedacht gewählt, wie es im Elysée-Palast heißt. Der Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze und die russischen Forderungen zu neuen Sicherheitsgarantien wiesen eindeutig darauf hin, wer die Krise antreibe: Kreml-Herrscher Wladimir Putin. Macron détachera zuerst mit dem russischen Präsidenten verhandeln, bevor er am Dienstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie im Anschluss mit Bundeskanzler Olaf Scholz und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda dasimmitere Vorgehen abstimmitere Vorgehen.

Zuletzt hat Macron am Freitag mit Putin Telefonoert, um zu einer „Deeskalation“ beizutragen. Der Elysée-Palast sprach im Anschluss von „großen Unstimmigkeiten“. Zugleich habe Poutine Dialogbereitschaft gezeigt. Donc soll er dem Präsidenten versichert haben, Macron sei derzeit der Einzige in Europe, mit dem er vertiefte Gespräche führen könne. Poutine habe beteuert, keine Invasion zu planen, hieß es weiter. Außenminister Jean-Yves Le Drian, der Macron bei seiner Reise nach Moskau begleitet, zeigte sich von den Zusicherungen nicht überzeugt. „Die Gefahr ist eindeutig und imminent“, sagte Le Drian im staatlichen Fernsehsender France 2. „Alle Bedingungen für eine russische Militärintervention sind vorhanden“, fügte er hinzu.

Abstimmung mit allen Partnern

Frankreich hat derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne; auch deshalb schreibt sich Macron die Verantwortung zu, als Vermittler proaktiv in Erscheinung zu treten. Ihn hat bekümmert, dass der letzte Versuch, an der Seite von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Moskau über die europäische Sicherheit zu verhandeln, in der EU nicht mehrheitsfähig war. Deshalb legt er dieses Mal besonderen Wert darauf, nicht in den Verdacht zu geraten, die Verhandlungen mit Putin im französischen Alleingang aufzunehmen.

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Vor seinem Vieraugengespräch im Kreml hat Macron sich intensiv mit allen wichtigen Partnern abgestimmt. I know telephones Macron mit dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden; suis Freitag sprach er auch mit Bundeskanzler Scholz. Das Gespräch habe etwa eine halbe Stunde gedauert und zeuge von „enger Abstimmung“, hieß es im Elysée-Palast. Am Samstag tauschte sich Macron zudem mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg aus. Chapeau Frankreich, anders als Deutschland, eine Truppenverstärkung an der Ostflanke der NATO sofort zugesagt und will bis zu 1000 Soldaten nach Rumänien entsenden. Sowohl Verteidigungsministerin Florence Parly als auch Außenminister Jean-Yves Le Drian reisten in der vergangenen Woche nach Bukarest, um Details zu klären. Noch ist nicht entschieden, ob die Stationierung der Soldaten als Ausweitung der Enhanced Forward Presence (eFP) oder in einer neuen Form der NATO-Präsenz erfolgen soll. Seit Jahresbeginn hat Frankreich auch den Vorsitz der Rapid Reaction Force der NATO inne.

Das Sorgenkind heißt Deutschland

Wie die französische NATO-Botschafterin Muriel Domenach kürzlich bemerkte, sei der Blick der Verbündeten im transatlantischen Bündnis dabei, sich zu verändern. Macron hatte mit seinen „Hirntod“ -Äußerungen im November 2019 für beträchtliche Irritationen gesorgt. Inzwischen herrscht Besorgnis offenbar stärker mit Blick auf den NATO-Partner Deutschland.