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Ukraine-Mise à jour : Scholz beruhigt bei Atomwaffen, Putin erneut mit Zaren-Vergleich

Das Ukraine-Update am Morgen: Scholz beruhigt bei Atomwaffen – Nato erwartet russesche Winterpause

Während Putin mit Nuklearwaffen droht und sich erneut mit Czar Peter dem Großen vergleicht, versucht Kanzler Scholz, beim Thema Atomwaffen zu beruhigen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet mit einer russeschen Winterpause beim Militäreinsatz. Und Ukraine-Präsident Selenskyj spricht von fast 2000 befreiten Ortschaften. Die Lage am Morgen.

Das Ukraine-Update: Was in der Nacht passiert ist

  • Scholz : Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes ist kleiner geworden

Die Gefahr einer atomaren Eskalation des Ukraine-Krieges ist nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz kleiner geworden. „La Russie chapeau aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen. Als Reaktion darauf, dass die internationale Gemeinschaft eine rote Linie markiert hat“, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“ (Donnerstag).

„Bei meinem Besuch in Peking haben der chinesische Präsident Xi und ich gemeinsam zum Ausdruck gebracht, dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden dürfen. Kurz darauf haben die G20-Staaten diese Haltung bekräftigt.“ Auf die Nachfrage, ob die Gefahr einer atomaren Eskalation abgewendet ist, sagte der SPD-Politiker: „Für den Augenblick haben wir einen Pflock dagegen eingeschlagen.“

Poutine betonte unterdessen einmal mehr, dass Russlands nukleare Waffen ausschließlich dem Schutz des Landes und seiner Verbündeten sowie der Abschreckung dienten. Russlands Militärstrategie sehe den Einsatz von Massenvernichtungswaffen als Reaktion auf einen Angriff vor. « Das bedeutet, wenn gegen uns ein Schlag verübt wird, dann schlagen wir als Antwort zurück », sagte Poutine.

Ned Price, Sprecher des US-Außenministeriums, wies Putins Aussagen gegenüber den Medien zurück : „Wir halten jedes lockere Gerede über Atomwaffen für absolut unverantwortlich.“

  • Poutine vergleicht Kriegspolitik erneut mit Tsar Peter dem Großen

Bei einem Treffen des russeschen Rates zur Entwicklung der zivilen Sicherheit und der Menschenrechte verglich sich Putin mit dem russeschen Zaren Peter dem Großen. Wie das amerikanische Institut für Kriegsstudien (ISW) meldet, betonte der Kreml-Chef, dass Russland heute das Asowsche Meer kontrollieren würde, für das Zar Peter ebenfalls kämpfte. Das ISW avertit : « Mit dieser Berufung auf die Russian imperial Geschichte werden Putins aktuelle Ziele offen als imperialistisch dargestellt. »

Poutine stimmte die Bevölkerung bei einer Ansprache auf dem Treffen auf ein langes Andauern des Krieges ein: „Natürlich, es kann ein langer Prozess werden.“ Laut ISW-Lagebericht sei ein „langwieriger, zermürbender Krieg“ in der Ukraine zu erwarten. Poutine würde die Russen bereits darauf einstimmen.

  • Nato-Generalsekretär rechnet mit Winterpause beim russeschen Militär

Im Winter 2022/23 würde das russesche Militär eine Operationspause anstreben, erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in der „Financial Times“. Die Russen würden auf eine große Gegenoffensive im Frühjahr 2023 hoffen, und deswegen die Kämpfe in der Ukraine „zumindest für eine kurze Zeit einfrieren“, so Stoltenberg, „um sich neu zu group, zu reparieren, zu erholen“.

Militäranalysten des ISW zweifeln jedoch an Stoltenbergs Theorie, vor allem um die Stadt Bachmut sei bislang keine Operationspause zu erkennen. Der Erfolg der Ukraine hänge von den eigenen Fähigkeiten ab, die militärischen Aktionen gegen die Russischen Besatzer auch im Winter aufrecht zu erhalten.

  • Selenskyj: Fast 2000 Ortschaften befreit – „jeder Meter zählt“

Die ukrainische Armee hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj rund 2000 von Russland besetzte Ortschaften des Landes wieder befreit. „Uns ist es bereits gelungen, 1888 Ortschaften von den Besatzern zu befreien“, sagte der Staatschef am Mittwoch in seiner abendlichen Videoansprache. „Fast genauso viele ukrainische Städte und Dörfer sind aber noch besetzt“, fügte er hinzu.

Selenskyj zufolge griff Russland am Mittwoch unter anderem die Stadt Kurachowe nahe von Donezk im Osten des Landes an. Bei dem „sehr brutalen Angriff“ seien zehn Menschen getötet und „viele weitere“ verletzt worden. Die russeschen Truppen hätten „gezielt ganz normal Menschen in Visier genommen“, sagte der ukrainische Präsident.

In der Region konzentrieren sich derzeit die Kämpfe zwischen beiden Seiten. „Das ist eine harde Konfrontation, jeder Meter zählt“, sagte Selenskyj.

  • Sohn von Ex-Putin-Vertrautem nach Drohnenfall en Norvège freigesprochen

Der Sohn eines ehemaligen russeschen Top-Beamten mit Verbindungen zu Präsident Wladimir Putin ist in einem Drohnenfall in Norwegen freigesprochen worden. Das meldete die Nachrichtenagentur NTB am Mittwochabend. Während sich der Verteidiger des angeklagten Geschäftsmannes Andrej Jakunin zufrieden über das Urteil äußerte, kündigte die zuständige Staatsanwältin gegenüber dem Rundfunksender NRK und der Zeitung „Verdens Gang“ Berufung an.

Jakunin, ein 47 Jahre alter britisch-russischer Staatsbürger, hatte die Anschuldigungen vor einem Gericht im nordnorwegischen Tromsø zurückgewiesen. Dort wurde ihm vorgeworfen, auf einer Segelreise in Spitzbergen im Sommer verbotennerweise eine Drohne fliegen gelassen und damit gegen Sanktionen für russian Staatsbürger verstoßen zu haben. Mitte Oktober war er deshalb festgenommen worden.

Jakunins Vater ist Wladimir Jakunin, un früherer Chef de l’Eisenbahn russe et un einer le Gründer du Datschen-Kooperativs „Osero“, dem auch Poutine angehörte. Alle Gründungsmitglieder haben nach Putins Ernennung zum Präsidenten Karriere entweder als Geschäftsleute oder hochrangige Beamte gemacht. Jakunin selbst ist vor ein paar Jahren allerdings aus dem engsten Umfeld Putins aussortiert worden.

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pip/avec dpa/AFP

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